Es gibt trotz aller Beschneidungen und gesetzlichen Änderungen der letzten Jahre verschiedene rechtliche Organisationsformen in China, innerhalb derer sich Bürger sozial engagieren können. Das über 30-jährige Bestehen von „Projekt Hoffnung“ gibt Anlass dazu, den bereits mehrere Jahre andauernden Online-Austausch der Netizens über ihre Erfahrungen mit der gemeinnützig arbeitenden Organisation auszuwerten.
Das „Projekt Hoffnung“ versucht, spendenfinanziert das Leben von Schülern auf dem Land durch Aufbau von Bildungsinfrastruktur und intensivere Betreuung sowie Stipendien zu verbessern. Ins Leben gerufen wurde dieses Projekt im Jahr 1989 von der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei Chinas, dem Kommunistischen Jugendverband中国共产主义青年团, und der China Youth Development Foundation (CYDF) 中国青少年发展基金会. Deren Ziel ist es laut eigener Webseite:
Während der letzten drei Jahrzehnte haben sich bezüglich des Projekts einige Kontroversen ergeben. Hierzu zählte die Frage, inwieweit es sich bei der organisierenden Stiftung um eine Nichtregierungs- oder eine Regierungsorganisation handelt. Kritisch gesehen wurden aber auch die Werbemaßnahmen unterstützender Unternehmen oder die im Raum stehende Veruntreuung von Spendengeldern.
Struktur der Organisation
Die Frage nach der Organisationsstruktur interessiert sowohl Netizens als auch Wissenschaftler in China. Sich selbst sieht die CYDF als Nicht-Regierungsorganisation (NGO), wobei einige Wissenschaftler sie eher als Regierungsorganisation einstufen. Tatsächlich geht das Projekt auf eine Idee des Kommunistischen Jugendverbandes zurück und in der Realisierung von Projekten arbeitet die Stiftung mit den jeweiligen Kreisregierungen eng zusammen. Auf der Frage-Antwort-Webseite Zhihu.com, dem chinesischen Äquivalent zum westlichen Quora.com, ist daher die Frage, ob es sich bei der Stiftung um eine NGO handelt, offenbar keine einfache. Sie ist für einige Netizens allerdings entscheidend bei der Überlegung, ob man das Projekt unterstützen sollte oder nicht. Für Zhihu-Nutzer „HighC“ beispielsweise ist die Organisation von der Regierung unabhängig, was er als Nachteil auffasst:
Für Netizen „Jiao Xingxu“ ist ein starker Regierungseinfluss nicht von der Hand zu weisen:
Von wissenschaftlicher Seite wurde dieser „offizielle“ Charakter gerade in der Anfangszeit als sehr hilfreich erachtet, als das Konzept der Nichtregierungsorganisationen in der chinesischen Bevölkerung noch weitgehend unbekannt war. Mitdiskutant „Superheld vom Mond“ hingegen tut sich schwer mit einer Einordnung.
Er argumentiert weiter:
Ferner hebt er hervor, dass -von außen betrachtet- eine Einordnung für Laien nicht leicht ist:
Dieser angesprochene offizielle „Touch“ wird auch in einer Grußbotschaft deutlich, die der chinesische Staatspräsident Xi Jinping zum 30. Geburtstag der Initiative im vergangenen Jahr veröffentlichen ließ. Dort heißt es:
Weiterhin bringt Präsident Xi seinen Wunsch nach größtmöglicher Unterstützung für das Projekt zum Ausdruck:
Die Formulierung „Weisung der Partei“ 在党的指导下 ist eine häufig verwendete Floskel, die das Verständnis der KPCh zum Ausdruck bringt, dass Staat und Partei eine Einheit bilden. Ob sich damit die Regierungsanbindung der Stiftung belegen lässt, bleibt letztlich unklar.
Wohltätigkeitsprojekte und Reichweite
Entgegen der recht komplexen und teils undurchsichtigen Organisationsstruktur sind die Aufgaben der Stiftung klar definiert. Auf ihrer Webseite präsentiert sie zahlreiche Projekte, die der Realisierung ihrer Leitlinien dienen sollen, darunter die finanzielle Unterstützung von Jugendlichen im schulpflichtigen Alter (bis einschließlich zur neunten Klasse), den Bau von Grundschulen, deren Ausstattung, Fortbildung von Lehrern, Unterbringung der Schüler, Spielsachen für diese oder auch die Einrichtung bzw. Verbesserung medizinischer Infrastruktur auf dem Land. Spenden kann man direkt für die verschiedenen Projekte und erhält anschließend Informationen über den jeweiligen Fortschritt zurückgemeldet. Auch wird man im Vorfeld darüber aufgeklärt, wie viel Geld für die einzelnen Projekte benötigt wird und welcher Anteil davon für Verwaltung u.ä. verwendet wird. Für die Unterstützung bei den Lern- und Lebenshaltungskosten学习生活补助 eines Schülers im schulpflichtigen Alter werden pro Schulhalbjahr beispielsweise 500 RMB (ca. 63 €) eingeplant, für den Bau einer Hoffnungsgrundschule 500.000 RMB (ca. 63.000 €).
Die CYDF fordert auf ihrer Webseite: „Bitte überwacht uns“请监督我们 und schlüsselt die eingenommenen Spendengelder nach Projekten und Verwendung von Kosten auf. Der neueste Finanzbericht für das erste Halbjahr 2018 verzeichnet ca. 170 Millionen Renminbi (ca. 21 Millionen Euro) an Einnahmen, davon ca. drei Viertel aus Spenden und das restliche Viertel aus Investitionsgewinnen投资收益. In diesem Zeitraum floss etwa ein Drittel der Ausgaben in das Programm zur Errichtung und Ausstattung der sogenannten „Hoffnungsgrundschulen“, etwa ein Fünftel in Stipendien für finanziell benachteiligte Schüler und ein weiteres Drittel in diverse kleinere Projekte im Bildungsbereich. Etwa ein Zehntel der eingeworbenen Gelder gehen in die Verwaltung und die Aufrechterhaltung des operativen Geschäfts. Zum Vergleich: Im ganzen Jahr 2018 plante die chinesische Regierung 3 Milliarden Renminbi (ca. 378 Millionen Euro) für die Förderung von Bildung in ärmlichen Regionen ein. Was könnte anlässlich des eher geringen Betrags im Vergleich zu den Staatsaufgaben also die Rolle der Stiftung in der Bildungsförderung sein?
Neben dem über die Jahre gesammelten Know-how über die spezifischen Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler auf dem Land bietet die Stiftung der Bevölkerung die Möglichkeit, sich an einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe zu beteiligen. Traditionell ist es in China üblich, andere, denen es schlechter geht, durch Spenden zu unterstützen. Das „Projekt Hoffnung“ bietet aber auch Prominenten und Konzernen eine Plattform, um der Gesellschaft „etwas zurückzugeben“回报社会 und sich selbst positiv darzustellen作秀.
Auf der Webseite der CYDF heißt es dazu explizit:
Zu den auf der Webseite ausgewiesenen Unternehmenspartnern捐赠伙伴 gehören neben vielen chinesischen Firmen unter anderem Daimler, Dell, Samsung, der Volkswagenableger in Shanghai上海大众, Microsoft und Toyota. Allein der chinesische Haushaltsgroßgerätehersteller Haier hat laut Unternehmenswebseite 305 Hoffnungsgrundschulen gebaut und ist damit nach eigenen Angaben der am stärksten engagierte Unternehmenspartner des Projekts.
Wenn man sich anschaut, in welchem Zusammenhang Netzbürger über das „Projekt Hoffnung“ diskutieren, finden sich auf der Frage-Antwort-Seite Zhihu.com ebenfalls zahlreiche Diskussionsfragen wie „Wie beurteilt ihr die Fertigstellung der „Pipi Huanle“-Hoffnungsgrundschule, die (der E-Sportler) Liu Mou finanziert hat?“ aus dem Jahr 2019 (seitdem 6.6 Millionen mal geklickt). Ein Zhihu-Nutzer, der als Branche „Computerspiele“ angibt, ist der Meinung, die Spendentätigkeit von Liu Mou sei eine Möglichkeit für Liu,„der Gesellschaft etwas zurückzugeben“回报社会. Von einigen anderen wird die Vermutung geäußert, dass der Gamer sich vielleicht von bestimmten Dingen, die nicht näher benannt werden, „rein waschen“洗白 wolle oder sich einen besseren Ruf erkaufen 买名声 wolle. Viele äußern tatsächlich, dass sich ihre Sicht auf den E-Sportler Liu Mou durch dessen Spendentätigkeit verbessert hat. Netizen „Qing Wulang“ etwa meint:
Ich muss ihn nun mit anderen Augen betrachten.我要用另一种眼光看他了
Die allermeisten Kommentare rücken aber den Fakt in den Vordergrund, dass Wohltätigkeit, unabhängig von den damit verbundenen Motiven und Personen, stets eine gute Sache ist. So auch Netizen „Lu Meng“ :
Auch Nutzer „Longlong vaine“ meint, dass gerade Wohltätigkeit von Computerspielgrößen, die für viele junge Menschen eine Vorbildfunktion einnehmen, enorm wichtig ist.
Hilft Tabak, die Talente zu entfalten?
In Verbindung mit dem „Projekt Hoffnung“ gibt es aber nicht ausschließlich positive Töne. So gab es in der Vergangenheit kritisch beäugtes Unternehmensengagement, etwa eine seit längerem währende großzügige Förderung der Hoffnungsgrundschulen durch die chinesische Tabakindustrie. Diese ist in China staatlich organisiert und einer der wichtigsten Wirtschaftszweige. Hierbei kam es in der Vergangenheit zu Werbemaßnahmen in den spendenfinanzierten Schulen, über die breit diskutiert wurde. So wurden etwa Süßigkeiten in Zigarettenform an Schüler ausgeteilt. Hoffnungsgrundschulen wurden sogar „Tabak-Hoffnungsgrundschule“ oder nach bekannten Tabakmarken benannt. Insgesamt wurden oder werden über 100 Grundschulen in ärmlichen Regionen von der Tabakindustrie gefördert. Das Für und Wider solcher Engagements wurde sogar in den Staatsmedien diskutiert.
Die prominente Stellung insbesondere der Tabakindustrie bei der Förderung der Bildung auf dem Land lässt sich damit erklären, dass diese gerade in einigen ärmeren Regionen der wichtigste Wirtschaftszweig war oder ist. So kamen etwa im Jahr 2010 in der ländlichen, südwestchinesischen Provinz Yunnan über drei Viertel der staatlichen Steuereinnahmen aus der Tabakindustrie.
Seit 2016 ist direkte Werbung im Zusammenhang mit Wohltätigkeitszuwendungen nicht mehr möglich. So heißt es im Artikel 40 des chinesischen Gesetzes zur Wohltätigkeit explizit: „Keine Organisation oder Person darf Spenden zu Wohltätigkeitszwecken verwenden, um gesetzeswidrig Tabakprodukte zu bewerben“. Im weiteren Text des Gesetzes wird dieses Verbot auch auf andere Zwecke, „deren Bewerbung durch Gesetze verboten ist“, erweitert, aber die Tabakindustrie wird als einzige explizit erwähnt.
Dies schließt allerdings nicht aus, dass die Tabakindustrie Wohltätigkeitszwecke weiterhin fördert und darauf aufmerksam macht. Eine Feldstudie eines chinesisch-amerikanischen Forschungsteams zeigte, dass in geförderten Schulen eine positive Bewertung dieser Förderungen vorherrschte und diese vor dem Hintergrund der Tabakindustrie als lokal bedeutendster Wirtschaftsfaktor meist als eine selbstverständliche Maßnahme und Dienst an der Bevölkerung wahrgenommen wurde. Negative Auswirkungen auf die Kinder wurden von den befragten Personen mehrheitlich verneint. Auch in der Onlinediskussion unter den Netizens ist oft eine positive Einstellung bezüglich des sozialen Engagements der Tabakindustrie zu finden. Netizen „Sonnenlicht siebenfarbige Blume“ beispielsweise meint:
Diese und ähnliche Aussagen liest man in der Diskussion häufiger. Allerdings gibt es auch Stimmen, die die Förderung sehr kritisch hinterfragen und besonders der Slogan einer Schule „Tabak hilft Dir, Deine Talente zu entfalten“烟草助你成才 stieß zwischen 2009 und 2012 auf hauptsächlich, aber nicht ausschließlich, negative Resonanz. Der Netzbürger „Gao Mingjian“ sah den Slogan überaus kritisch:
Der nach eigener Aussage bekannte知名 Zeitgeschehenkommentator时评人 „Alter Dämon“ aus der Provinz Anhui, die sehr von dem Bildungsprogramm profitiert hat, schätzte die Situation in einem Blogeintrag aus dem Jahr 2009 als weniger bedenklich ein:
Veruntreute und verlorene Gelder?
Letztlich kam es in der 30-jährigen Geschichte des Projekts auch immer wieder zu Anschuldigungen der Spendenveruntreuung. Dies begann Ende Januar 1994, als das in Hongkong beheimatete wöchentliche Nachrichtenmagazin „Next Magazine壹周刊“ der CYDF vorwarf, dass hohe Summen an Spendengeldern für das „Projekt Hoffnung“ spurlos verschwunden希望工程大笔善款失踪 seien. Die CYDF verwahrte sich gegen alle Anschuldigungen und verklagte kurz nach der Veröffentlichung das „Next Magazine“ wegen Verleumdung vor einem Hongkonger Gericht. Im Jahr 2000 endete der Prozess mit einer Verurteilung des Magazins zur Übernahme der Prozesskosten und der Zahlung einer Entschädigung an die CYDF in Höhe von sechs Millionen Hongkong-Dollar. Die zwischenzeitliche Rufschädigung für das „Projekt Hoffnung“ führte aber zu einem Einbruch der Spendengelder aus Hongkong um 21 Millionen RMB allein in den Jahren 1994 und 1995.
Ein weiterer Skandal folgte im Jahr 2001, als das Guangzhouer Magazin „Southern Weekend“南方周末 einen Artikel mit dem Titel Verfolgung eines gefälschten Briefs des Projekts Hoffnung über 1000 Meilen千里追踪希望工程假信 veröffentlichte. In selbigem wird beschrieben, wie die Firma Shanghai Keyang Wissenschaft und Technik 上海科洋科技有限公司 17 Schüler über eine Schülerpartnerschaft unterstützte und vorgeblich von diesen Briefe über deren Situation und die Frage, ob sie die Spendengelder erhalten hätten, bekam. Da mehrere der Briefe eine sehr ähnliche Handschrift aufwiesen und aus demselben Postamt verschickt wurden, regten sich Zweifel bei der Firma über deren Authentizität. Nachforschungen ergaben, dass definitiv acht der 17 Briefe gefälscht waren. Darüber hinaus fiel auf, dass ein Teil der Schülerinnen und Schüler die für sie bestimmten Spendengelder nicht erhalten hatte. Die Verfehlungen ließen sich auf das korrupte Verhalten eines
Angestellten auf der untersten Ebene der Stiftung基层工作人员 zurückführen, offenbarten aber auch Probleme in der Organisationsstruktur der Stiftung.
Dies führte zu einem Vertrauensverlust in das Projekt, sodass weitere Zweifel auf fruchtbaren Boden fielen. So erregten Vorwürfe der Veruntreuung von Geldern durch den damaligen Leiter der Stiftung, Xu Yongguang徐永光, großes Aufsehen. Die Anschuldigungen stammten von Yi Xiao易晓, einem ehemaligen befristeten Angestellten der Stiftung曾经的临时聘用人员 und dessen Partnerin Liu Yang柳杨, der ehemaligen Verantwortlichen für die Finanzen der Stiftung希望工程财务部前负责人. Konkret ging es darum, dass sie ihrem damaligen Chef vorwarfen, Spendengelder vorgabenwidrig investiert挪用善款违规投资, viel Kapital verloren und daraufhin die Bilanzen geschönt平账 zu haben. Weiterhin kritisierten sie, dass Teile der Gewinne aus den Investitionen für den Wohnungsbau von Angestellten der Stiftung verwendet worden waren. In einem Interview mit dem Magazin „Southern Weekend“ verteidigte Xu Yongguang im Jahr 2011 die Investments mit den Worten:
Er verweist darauf, dass es sich um eine international etablierte Praxis常规 handelt. Als er darauf angesprochen wird, dass sein Handeln nach der geltenden Rechtslage ab 1995 gegen Vorgaben verstieß, da die Chinesische Notenbank中国人民银行 angewiesen hatte, dass Investitionen von Stiftungen nur über beauftragte Finanzinstitute委托金融机构 abgewickelt werden durften, erwidert er:
Seine Erklärung untermauert er mit der Aussage, dass die langfristigen Investitionen, die zum Zeitpunkt des Whistleblows im Minus lagen, bis zum Jahr 2011 das Doppelte des ursprünglichen Einsatzes als Gewinn erzielt haben. Darauf angesprochen, weswegen die Stiftung dann auch in Folge über einen langen Zeitraum nicht offen mit ihrer Finanzpolitik umgegangen ist, entgegnet Xu Yongguang:
In Folge der Anschuldigungen gab es zwei Untersuchungen der Finanzen der Stiftung durch den Chinesischen Staatsrechnungshof国家审计署, deren Ergebnis nicht veröffentlicht wurde. Nach der Aussage Xu Yongguangs bestätigte der unveröffentlichte Bericht, dass es zwar Unregelmäßigkeiten不规范的地方 gegeben habe, aber keine grundlegenden Probleme. Daher sei er dafür gewesen, den Bericht zu veröffentlichen, worüber er aber letztlich nicht habe entscheiden können. Eine unabhängige Überprüfung seiner Aussagen ist aufgrund der nicht vorhandenen Transparenz nicht möglich. Seit dem Jahr 2011 veröffentlicht die CYDF jährlich eine Aufschlüsselung ihrer Finanzen, die sie mit einer gestiegenen Anforderung der Gesellschaft an die Glaubwürdigkeit der Wohltätigkeitsorganisationen社会公众对公益组织的公信力建设提出了更高的要求 begründet. Nach dem Ende seines Engagements bei der CYDF co-gründete Xu Yongguang 2007 die „Narada Foundation“, die nach eigener Aussage die erste Förderstiftung in China war, die Graswurzel-NGOS finanziell unterstützte, und er war lange Vizevorsitzender der China Charity Alliance中国慈善联合会.
Der Fall des „Projekt Hoffnung“ zeigt exemplarisch, welche Möglichkeiten und Schwierigkeiten sich für eine Wohltätigkeitsorganisation in China seit Beginn der Öffnungsreformen 改革开放 unter Deng Xiaoping ergaben. Es wird interessant sein zu sehen, welche Rolle Wohltätigkeitsorganisation zukünftig bei der Entwicklung der (Zivil-)Gesellschaft spielen werden.
Zum Weiterlesen:
Onlinespenden in China – Ethische Pflicht versus gesundes Misstrauen
Auf Augenhöhe – Neues Registrierungsverfahren für NGOs in China zeigt Erfolge
Zhai Minglei, Yu Liuwen, Zhou Haolan: „千里追踪希望工程假信“(Investigativrecherche des Guangzhouer Magazins „Southern Weekly“ zu den gefälschten Briefen, Chinesisch), Southern Weekly, 30. November 2011.
Da ich schon längere Zeit in China lebe, kann ich sagen, dass der Artikel extrem gut recherchiert wurde.
Was Spenden betrifft muss man heute leider zu oft vorsichtig sein. Weltweit. Die Fälle von Veruntreuung sind leider nicht sehr selten.
Im Prinzip ist es auch egal, aus welchem Grund man spendet, weil die meisten Organisationen wirklich darauf angewiesen sind. Ich finde es sehr gut, daß mal jemand ein wenig tiefer recherchiert und eine solche Organisation aus verschiedenen Perspektiven betrachtet. Danke. Weiter so.