Ein roter Umschlag mit Geld – So werden in China traditionell Geldgeschenke übergeben © BreakdownDiode via Wikimedia
Für seine rigorose Anti-Korruptionskampagne wird China wahrscheinlich noch einen hohen Preis zahlen müssen. Sie werde dem Wirtschaftswachstum schaden. Das meinen einige Analysten. Chinas Netizens sehen das anders – und sie haben gute Gründe dafür.
Weniger Ausgaben, weniger Wachstum
Eine Flasche teuren Cognac, manchmal sogar ein Auto oder ein roter Umschlag gefüllt mit Geld – solche und andere Geschenke beschleunigten die Bürokratie und stimmten Beamten milde. Obligatorisch war die Bestechung, um Bescheinigungen, Erlaubnisse oder das Wegsehen der Beamten zu erkaufen. Doch damit soll nun Schluss sein. Mit Beginn seiner Amtszeit gelobte Staatspräsident Xi Jinping习近平, er werde dafür sorgen, dass kleine und große Korruptionssünder bestraft würden. Und er hat ernst gemacht. Es traten zahlreiche Bestimmungen in Kraft, die Beamten große Ausgaben für Autos und Genussmittel untersagen. Gegen Zehntausende wurde wegen Bestechung ermittelt und ein Großteil von ihnen wurde bereits verurteilt. Darunter hochrangige Politiker, die zuvor als unantastbar galten.
Die chinesische Bevölkerung begrüßt das strenge Vorgehen. Remy Cointreau hingegen könnte anderer Meinung sein. Der Spirituosenhersteller beklagt seit Beginn der Kampagne große Verluste. Und er ist nicht der einzige. Vor allem bei Luxusgütern und Reisen gehe die Nachfrage zurück, sagt der Analyst der in Hongkong angesiedelten Bank of America Merrill Lynch „Lu Ting“. Aus Angst, ins Fadenkreuz einer Korruptionsermittlung zu geraten, hielten sich viele außerdem mit großen Ausgaben zurück. Deshalb, so die Befürchtungen, schade die Anti-Korruptionskampagne dem Wirtschaftswachstum. Allein 2014 soll die Kampagne dazu geführt haben, so die Schätzungen der Bank, dass sich das Wirtschaftswachstum um 0,6% verringerte.
Die Kampagne hilft der Wirtschaft auf lange Sicht
Staatspräsident Xi Jinping – Er geht verschärft gegen Korruption vor © Michael Temer via Wikipedia
Ob und wenn ja welcher Zusammenhang zwischen Korruption und wirtschaftlicher Entwicklung besteht, ist ein heiß diskutiertes Thema im chinesischen Netz. Dass die Kampagne gegen Korruption dem Wirtschaftswachstum schade, halten die meisten für ein Märchen. Ganz im Gegenteil, die Kampagne werde langfristig zu mehr Wachstum führen, meint „Zhang Xinmin“. Durch das Vorgehen gegen Korruption „entsteht (in China) eine offenere und fairere Investmentatmosphäre mit der man das wahre Vertrauen ausländischer Geschäftsleuten gewinnen kann.创造一种公开平等、诚信的投资环境，从而赢得外商真正的信任。“
Auch Blogger „Liu Di“ findet ein Argument, das für den Kampf gegen Korruption spricht.
Die Anti-Korruptions-Kampagne hat keine Negativfolgen für die Wirtschaft. Korruption hingegen schon. Dahinter steckt eine ganz einfache Logik: Wenn man Beamte bestechen kann, um große Mengen an Zuschüssen zu erhalten, warum sollten sich die Unternehmen dann noch darum scheren, die Bedürfnisse der Konsumenten zu befriedigen?反腐不会给经济带来负面影响，而腐败确实会对经济有负面影响。道理很简单：如果贿赂官员就能够从政府那里获得大量利益，那企业为什么还要费心满足消费者的需要呢？
Auf Dauer werde sich die Kampagne gegen Korruption wohl positiv auf die Wirtschaft auswirken. Als Beweis führt der Blogger „Xin Lijian“ Chinas Nachbarländern an, die heute als weniger korrupt gelten.
Wie wir wissen, waren alle unsere Nachbarländer anfänglich korrupt, aber das Ende der Korruption hat sie nicht in eine Depression gestürzt, sondern führte zum Wirtschaftsboom. Zum Beispiel Hongkong. Hongkong entwickelte sich von einem kleinen Fischerdorf zum internationalen Transport-, Finanz- und Konsumzentrum. Hongkong ist zwar untrennbar mit einem integren öffentlichen Dienst verbunden, der treueste Hüter Hongkongs aber ist die berühmte Unabhängige Kommission gegen Korruption.*我们看到，我们周边一些国家和地区原先都是腐败之地，而反腐败给它们带来的不是萧条，而是真正的繁荣。、比如香港。香港从一个小渔村发展为世界航运、金融与消费中心，离不开一支廉洁的公务员队伍，而香港廉洁的捍卫者就是大名鼎鼎的“廉政公署”。
Der Zuspruch, den Xi Jinpings Anti-Korruptions-Kampagne erhält, zeigt, wie satt die meisten die korrupten Strukturen haben. Sie glauben, dass ein China ohne Korruption auf lange Sicht auch wirtschaftlich besser dastünde. Die Prognose vom verlangsamten Wirtschaftswachstum erschreckt sie daher nicht. Ganz nach dem Motto lieber moralisch als reich, fasst Blogger „Li Xianzheng“ die ganze Situation so zusammen:
Eine Wirtschaft dessen Wachstum auf Korruption beruht, ist nichts wert.如果说需要腐败才能发展经济，这样的经济不要也罢。
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* Die „Unabhängige Kommission gegen Korruption“, die 1974 noch unter der britischen Herrschaft gegründet wurde, nimmt Beschwerden entgegen und soll diesen dann weitgehend unabhängig nachgehen.
Zum Weiterlesen
„Parteimitglieder und die Korruption“ , Newswok, 15.10.2014.
Yong Yang: „Zhou Yongkang – China ermittelt gegen Mitglieder der obersten Parteiführung“, Stimmen aus China, 26.08.2014.
“China’s corruption crackdown ‚is slowing the economy‘”, Deutsche Welle, 03.07.2014.
John Sudworth: “The real costs of China’s anti-corruption crackdown”, BBC, 03.04.2014.
