Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit sind in Europa an der Tagesordnung. Nicht nur erlangen rechtsradikale Parteien Sitze in europäischen Parlamenten, überdies herrscht in der Gesellschaft vieler europäischer Länder eine Ablehnung gegenüber Ausländern vor. Auch in China beobachtet und analysiert man diese Entwicklung. Zumeist zeigt sich hierbei eine eher pragmatische Sicht auf die Lage. „Rechts“ und „Rechtsextrem“ werden mehr oder weniger in einen Topf geworfen und der Einzug rechter Abgeordneter z.B. ins Europaparlament eher als ein natürlicher Politikwechsel betrachtet. Tauchen Blogger jedoch tiefer in die Hintergründe der rechten Politik in Europa ein, sind auch sie beunruhigt von der Dynamik, die diese in den letzten Jahren entwickelt hat. Besonders jene Chinesen, die selbst eine Zeit in Europa verbracht haben, sorgen sich, dass die Ablehnung gegenüber Muslimen sich bald auch gegen andere Ausländergruppen richten könnte. Eine Meinungsquerschnitt von Marie-Luise Abshagen
Der Blogger Sun Lizhou erklärt, warum seiner Meinung nach rechte Parteien bei europäischen Wahlen Erfolge erzielen konnten.
一是选民对老牌的中左翼政党不满,想换些新面孔执政。这种现象在欧洲普遍存在,丹麦、挪威、瑞典等国的左翼政党在长期执政之后选举失利,这常被认为与选 民喜新厌旧的心理有关。另一方面,极右政党的纲领在二战后声名狼藉,在20世纪90年代末以前,从未在欧洲执政过。这反倒让大量的年轻选民觉得新鲜,想让 极右翼试试看。当然,传统左翼政党的政策失误,也让极右翼夺走大量下层选民的选票。
二是近年来欧洲人厌恶移民的情绪确实普遍存在。在经济不景气的时候,“外国人抢了我们的饭碗,分了我们的福利“这种煽 动性的竞选口号,是很能蛊惑人心的。
值得一提的是,当代欧洲的极右政党多打着“民主、自由“的旗号,并不反对议会民主政体,多从事合法的政治活动。在法律层面上,欧盟各国目前对这种极右政党无可奈何。所以,极右翼参与联合政府的事例在1999年以后层出不穷。Zum einen sind die Wähler mit den altbekannten mitte-links Parteien unzufrieden und wollen ein paar neue Gesichter im Amt haben. Dieses Phänomen ist in Europa weit verbreitet. So sind z.B. in Dänemark, Norwegen und der Schweiz nach langer Regierungszeit die linken Parteien abgewählt worden. Das wird allgemein mit dem unsteten Gemüt der Wähler in Verbindung gebracht. Andererseits waren die Leitprinzipien der rechten Parteien nach dem 2. Weltkrieg so in Verruf geraten, dass diese vor dem Ende der 1990er in Europa gar keine Chance hatten, an die Macht zu kommen. Das allerdings lässt eine Mehrzahl der jungen Wähler sie als etwas Neues wahrnehmen, als etwas, dass man ja einmal ausprobieren könnte. Und natürlich war es auch der Fehler der traditionellen linken Parteien, sich die Wählerstimmen der vielen Wähler aus den unteren Schichten von den Rechtsradikalen wegschnappen zu lassen.
Zusätzlich dazu ist die Feindlichkeit gegenüber Immigranten in Europa seit einigen Jahren wirklich allgegenwärtig. Mit provokativen Sprüchen wie „In Zeiten der wirtschaftlichen Depression schnappen sich Ausländer unser Essen und bedienen sich an unseren Sozialleistungen“ wird die Denkweise der Menschen vergiftet.
Beachtenswert ist auch, dass sich die modernen rechten Parteien in Europa vielfach „Demokratie und Frieden“ aufs Banner schreiben, eine parlamentarische Demokratie gar nicht ablehnen und oft rechtskonforme Politik betreiben. Rechtlich gesehen können die Länder der EU gegen die rechten Parteien also nichts unternehmen. Aus diesem Grund sind Koalitionsregierungen mit Rechten seit 1999 auch immer häufiger aufgetreten.
Die in Holland lebende Bloggerin Liu Jiali reflektiert die araberfeindliche Politik Geert Wilders. Ihre Botschaft: Unterstützen Ausländer die Ausweisung von Arabern, dann diskriminieren sie sich im Endeffekt selbst.
昨天是犹太人,今天是阿拉伯人,明天也有可能是华人。
其 实,早在今年4月的时候,日本女作家河添惠子就出了一本名为《中国人的世界霸占计划》的新书,该书称“在泡沫经济中依靠不劳而获致富的中国人正飞向发达国家的各个角落,去夺取永久居住权“。“在日本的中国人已经达到80万……再不能让这些有害有毒的蚂蚁继续发展下去了,应该把排除他们作为日本的国家政 策“。
河添惠子与Geert Wilders的政治观点如出一辙,如果我们支持Geert Wilders驱逐阿拉伯人,也就等于支持河添惠子的驱逐中国人。多么可笑啊,我们当然不会支持河添惠子,支持河添惠子,不就等于支持别人把自己从自己家里赶出去一样吗?[…] Geert Wilders先生呼吁,将野蛮的穆斯林赶出荷兰!这种提法完全是以暴制暴,最后的结果,毫无疑问将是两败俱伤,搞不好引发世界范围内的穆斯林反抗运动, 到时局面就真的不好收拾了。早在几千年前,我们的古代兵书上就有这样一条:穷寇莫追。当然,Geert Wilders肯定不懂得这一古代中国智慧。Gestern waren es die Juden, heute sind es die Araber und morgen werden es vielleicht die Chinesen sein. Erst im April dieses Jahres ist ein Buch der japanischen Schriftstellerin Kawasoe Keiko mit dem Titel „Der Plan der Chinesen die Welt zu dominieren“ herausgekommen. In diesem Buch heißt es: „Die Chinesen, die sich in ihrer Bubble Economy darauf verlassen können, dass sie reich werden ohne etwas dafür tun zu müssen, fliegen nun in jeden Winkel der Entwicklungsländer und ringen dort um unbefristete Aufenthaltsrechte.“ „In Japan gibt es schon mehr als 800.000 Chinesen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich diese giftigen Ameisen weiterentwickeln, sondern sollten ihre Beseitigung in Japan zur nationalen Politik erklären.“
Geert Wilders hat genau die gleiche politische Meinung. Wenn wir dafür sind, dass er Araber ausweist, dann unterstützen wir ebenso Kawasoe Keikos Meinung zur Ausweisung von Chinesen. Ha, wie lächerlich! Natürlich unterstützen wir ihre Ansichten nicht. Wäre das nicht das gleiche, wie anderen zu helfen, uns aus unserem eigenen Heim zu vertreiben? […] Wilders ruft dazu auf, die barbarischen Muslime aus Holland zu vertreiben. Durch diese Formulierung wird mit Gewalt weitere Gewalt erzeugt, was schließlich ohne Zweifel zur Folge haben wird, dass beide Seiten verlieren. Es kann nichts Gutes dabei herauskommen, eine globale muslimische Widerstandsbewegung zu verursachen. Denn dann könnte die Situation völlig aus dem Ruder geraten. In unserem viele tausend Jahre altem Buch zum Kriegshandwerk gibt es einen Satz: Umzingle nicht den, der nichts zu verlieren hat, weil er sich bis zum letzten Atemzug wehren wird. Aber diese alte chinesische Weisheit versteht Geert Wilders sicherlich nicht.
Dass das Phänomen des europäischen Rechtsradikalismus nicht nur ein unwirkliches Problem des Westens ist, sondern auch in die asiatische Realität eindringt, zeigt ein kuriose Fall aus dem Jahr 2010, als sich einige bedeutende Persönlichkeiten der rechtsgerichteten Politikszene aus Europa nach Japan aufmachten, um vor einem Schrein für Kriegsopfer zu beten. Auf die Frage von Netizen „ShmileyKeqi“ nach den politischen Hintergründen antwortet das Bloggerteam „Die Jahre vergehen so schnell„:
这首先是一个很好的炒作,即欧洲极右势力跑到日本东京参拜靖国神社,一帮鼓吹种族优越的白人,跑到一个黄种人的国家,去参拜对亚洲人和英法美等国人犯下罪行的日本亡魂,这行为本身就很容易引起人们的关注,尤其容易引发亚洲舆论的集体批判,于是,连不关心政治的人都知道,哦,原来欧洲还有一股极右翼势力。
其次,欧洲极右翼势力跑到日本“取暖“。德国和意大利战败后,欧洲人对这两个国家的纳粹残余整肃的比较彻底,加上犹太人的不屈不挠的问责,极右翼势力在整个欧洲不得人心,属于被严重边缘化的政治力量。相反,日本战败后,由于麦克阿瑟庇护天皇,美国人垄断战后日本人普通战犯的惩处,导致日本的军国主义势力没有得到连根拔除,日本极右翼政客很有市场,这些欧洲极右翼势力就跑到日本来寻求情感支持。
第三,欧洲极右翼势力来日本取经。历史上,日本多位首相参拜靖国神社。[…] 日本人也是为数极少的种族相对纯粹的国家,少量移民在日本永远上不了台面。相反,欧洲诸国正面临头痛的移民,尤其是伊斯兰移民问题的困扰,于是,这些欧洲极右翼势力就跑到日本来学习考察日本的做法。Zunächst einmal ist das Ganze sehr aufgebauscht worden. Dass europäische Rechtsextreme nach Japan kommen, um an dem Shinto Schrein für Kriegsopfer zu beten, dass eine Gruppe von Weißen, die die Überlegenheit einer Rasse propagieren, in ein Land von Gelben kommt und jenen japanischen Verstorbenen Ehrerbietung entgegenbringt, die Verbrechen an Asiaten und Menschen aus Ländern wie England, Frankreich und den USA verübt haben, das bringt schon Aufmerksamkeit und löst leicht ein Art kollektive Kritik der asiatischen Öffentlichkeit aus. Und daraus folgt, dass unpolitische Menschen merken – Oh, in Europa gibt es ja auch Rechtsradikale.
Zweitens sind die europäischen Rechtsradikalen nach Japan gekommen um sich „aufzuwärmen“. Nachdem Deutschland und Italien den Krieg verloren hatten, wurde mit den Resten der Nazis in den beiden Ländern gründlich aufgeräumt. Hinzukam die unnachgiebige Schuldzuweisung durch die Juden. Die rechtsradikalen Kräfte waren in ganz Europa äußerst unbeliebt und gehörten bald zu einer an den Rand gedrängten politischen Kraft. Im Gegensatz dazu wurden die militaristischen Kräfte, die Japan anführten, nach der Kriegsniederlage Japans durch die Inschutznahme des japanischen Kaisers, durch McArthur und die Dominanz der Amerikaner in den Kriegstribunalen nicht grundlegend abgesetzt. Die rechtsradikalen Politiker in Japan haben also einen Raum und die Rechtsradikalen aus Europa sind auf der Suche nach Unterstützung nach Japan gekommen.
Drittens sind die europäischen Rechtsradikalen nach Japan gekommen, um aus den Erfahrungen anderer zu lernen. Historisch betrachtet, sind viele japanische Ministerpräsidenten zu dem Schrein gekommen um zu beten. […] Japan ist überdies mit wenig unterschiedlichen Rassen ein recht reines Land. Die wenigen Migranten in Japan werden es nie in die Politik bringen. Im Gegensatz dazu sind die europäischen Länder mit so vielen Immigranten konfrontiert, dass es ihnen Kopfschmerzen verursacht. Besonders das Problem der muslimischen Migranten ist sehr komplex. Deswegen kommen die europäischen Rechtsradikalen nach Japan, um von deren Vorgehensweise zu lernen.